AGB

Der Rechtsweg ist eine Sackgasse

 

Einige Zeit nach Beginn meiner selbständigen Tätigkeit habe ich mir ein DIN A4-Blatt mit Geschäftsbedingungen angefertigt. Alle Kunden und Lieferanten um mich herum hatten so etwas, da wollte ich auch auf der sicheren Seite stehen. Ich habe mir so ein, zwei Dutzend Blätter ausgedruckt und in einer Klarsichthülle bereit gelegt.
Das war vor über 15 Jahren. Kurz vor Erstellung dieser Homepage bin ich mit meinem Büro umgezogen. Wenig überraschend jetzt: Die Hülle mit den Bedingungen fiel mir dabei wieder in die Hände und war noch fast voll. Ich habe sie praktisch nie benötigt und wollte mich eigentlich auch gar nicht damit beschäftigen.
Es gibt in Deutschland mehr als genug Bestimmungen und die Beziehungen zwischen Kunden und Lieferanten werden in den Handelsgesetzen ausführlich geregelt. Darüber hinaus halte ich sowieso Geschäftsverbindungen, bei denen sich Unstimmigkeiten nicht mit dem gesunden Menschenverstand regeln lassen, für wenig erstrebenswert. Deshalb habe ich meine alten Geschäftsbedingungen entsorgt. Wenn es mal Regelbedarf geben sollte, evtl. bei sensiblen Terminen oder außergewöhnlichen Kosten, helfen auch Vereinbarungen bzw. Verträge weiter.

Dennoch möchte ich hier einige Punkte betonen, die Basis für meine Zusammenarbeit sind. Nichts, was ich mir extra für meine Kunden ausgedacht habe. Alles Dinge, die sowieso Gesetz sind oder zumindest gängige Praxis.

  • Da ich keine Geschäftsbedingungen mit in die Geschäftsbeziehung einbringe, akzeptiere ich auch keine solchen auf Seite meiner Kunden.
  • Kunden, die meine Rechnungen nicht bezahlen, erwerben auch kein Eigentum an gelieferten Materialien bzw. Nutzungsrechte an gestalterischen Ergebnissen.
  • Das Urheberrecht ist in Deutschland eigentlich sehr einfach geregelt: Es ist unveräußerlich und nicht übertragbar und bleibt deshalb immer bei mir, auch wenn es vorab Entwürfe des Gestaltungsergebnisses auf Kundenseite geben sollte.
  • Statt dessen erwirbt der Kunde unbegrenzte Nutzungsrechte am Gestaltungsergebnis. Nicht jedoch an den bis dahin entstandenen Zwischenergebnissen sowie an den Arbeitsdateien.
  • Da Urheberrechtsverletzungen in Deutschland kostenaufwändig geregelt werden, sollte der Auftraggeber sicher stellen, dass er bei allen für den Auftrag überlassenen Materialien keine Schutzrechte verletzt. Dies anzuzweifeln oder zu überprüfen ist nicht meine Aufgabe und ich lehne auch jede Haftung bei etwa auftretenden Ansprüchen ab.
  • Fehler passieren, wo Menschen arbeiten. Werden Sie nach der durch den Kunden erfolgten Freigabe zur Herstellung entdeckt, so ist das zunächst einmal sein Pech. Sollte die Ursache bei mir liegen, darf er selbstverständlich dennoch unverbindlich Kulanz erwarten, ohne jedoch daraus einen Anspruch begründen zu können.
  • Zufriedene Kunden sind mein Ziel und dafür versetze ich ab und an schon mal Berge. Auch ich bin aber gegen höhere Gewalt und Krankheit machtlos, so dass sich auch hieraus keine Ansprüche begründen lassen.